Wenn der Arbeitsvertrag endet, hoffen Arbeitnehmer auf eine Abfindung. Anders als viele glauben, besteht darauf meist kein Anspruch. Sie müssen verhandeln. Trotzdem enden die meisten Kündigungen des Arbeitgebers und Aufhebungsverträge mit einer Abfindung. Wir erklären Ihnen, was Arbeitnehmer dazu wissen müssen.
Mitunter setzt der Arbeitgeber Veränderungen im Betrieb per Änderungskündigung durch. Dem Arbeitnehmer bleibt dann nur die Möglichkeit, die Änderungen zu akzeptieren oder die Kündigung des Arbeitgebers hinzunehmen. In beiden Fällen kann eine Abfindung helfen, den Wandel angenehmer zu gestalten.
Was Sie zur Abfindung nach einer Änderungskündigung wissen sollten, zeigen wir Ihnen in diesem Beitrag.
Eine Abfindung nach einer betriebsbedingten Kündigung ist Verhandlungssache. Um einen attraktiven Betrag zu erhalten, sollten Sie auf Ihren Arbeitgeber zugehen. Wir erklären Ihnen, wie Sie vorgehen.
Nach einer Kündigung legen Arbeitgeber oft einen Abwicklungsvertrag vor. Wir erklären Ihnen, was es damit auf sich hat und welche Vorteile und Risiken ein Abwicklungsvertrag mit sich bringt.
Nach einer Kündigung bietet der Arbeitgeber Ihnen unter Umständen einen Abwicklungsvertrag an. Darin einigen Sie sich auf Regelungen, wie genau das Arbeitsverhältnis enden soll. Vor der Unterzeichnung sollten Sie sich rechtlichen Rat einholen. Denn der Abwicklungsvertrag birgt Risiken, wie etwa eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld.
Wer sich als Prokurist einer Kündigung ausgesetzt sieht, wird sich unter anderem fragen, ob ihm eine Abfindung zusteht und wenn ja, in welcher Höhe. Diese und eine Reihe anderer Fragen beantworten wir im folgenden Text.
Zurzeit greifen viele Unternehmen auf Kurzarbeit zurück, um ihre Mitarbeiter halten zu können. Möchten sich Arbeitgeber von Mitarbeitern in Kurzarbeit später doch trennen, nutzen sie gerne den Aufhebungsvertrag. Dann wird es kompliziert.
Das Zusammenspiel von Kurzarbeit und Aufhebungsvertrag ist selbst für Experten nicht einfach. Wir geben Ihnen hier einen ersten Überblick.
Soll ein Arbeitsverhältnis rasch beendet werden, bietet sich statt der Kündigung ein Aufhebungsvertrag ohne Kündigungsfrist an. Arbeitnehmer müssen jedoch aufpassen, wenn Sie nicht einige Nachteile erleiden wollen.
Für Arbeitnehmer ist eine Betriebsschließung bitter. Ihre Kündigung lässt sich oft auf kurz oder lang nicht vermeiden. Eine Abfindung kann diese Situation etwas verbessern.
Herr Dr. Drees hat für zahlreiche Mandanten hohe Abfindungen ausgehandelt. Hier erklärt er, was Sie wissen müssen. Weiterlesen
Nach einer Kündigung hoffen Arbeitnehmer auf eine Abfindung. Können sie damit auch rechnen, wenn sie selbst kündigen? Alles wichtige zur Abfindung bei Eigenkündigung erfahren Sie hier.
Kündigt der Arbeitnehmer selbst, erhält er in der Regel keine Abfindung. Das gilt vor allem für die klassischen Fälle, in denen der Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz wechseln oder seine Berufstätigkeit aufgeben möchte.
Das heißt aber nicht, dass gar keine Möglichkeit besteht, eine Abfindung zu erhalten. In einigen Konstellationen ist durchaus damit zu rechnen:
Gute Chancen auf eine Abfindung bestehen, wenn der Arbeitgeber eigentlich selbst kündigen möchte, dies aber wegen des Kündigungsschutzes nicht kann. Er muss den Arbeitnehmer dann überzeugen, den Betrieb zu verlassen. Ohne Abfindung sollten sich Arbeitnehmer darauf nicht einlassen. Sie sollten ihre Eigenkündigung also nur anbieten, wenn der Arbeitgeber eine Abfindung zahlt.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Dieses Vorgehen bietet sich nur an, wenn in erster Linie der Arbeitgeber an der Trennung interessiert ist. Will nur der Arbeitnehmer den Betrieb verlassen, kann er mit einer Abfindung nicht rechnen.
Beispiele:
Die Abfindung sollte unbedingt vor der Eigenkündigung verhandelt werden.
In aller Regel wird in den genannten Konstellationen ein Aufhebungsvertrag geschlossen. Eine Eigenkündigung ist dann nicht nötig. Das Ergebnis ist dasselbe. Dazu unten mehr.
Ein echter Anspruch auf eine Abfindung besteht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund des vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitgebers kündigt (§ 628 II BGB).
Aber Achtung: Der Arbeitgeber muss eine arbeitsvertragliche Pflicht schwerwiegend verletzt haben. Es genügt nicht, dass er sich nur „irgendwie“ inkorrekt verhalten hat. Die Fortführung des Arbeitsverhältnisses muss für den Arbeitnehmer unzumutbar sein. In folgenden Fällen könnte beispielsweise eine schwerwiegende Pflichtverletzung angenommen werden:
Streng genommen handelt es sich in dieser Konstellation nicht um eine Abfindung, sondern um einen Schadensersatzanspruch.
Auch bei einem Sozialplan kann der Arbeitnehmer eine Chance auf eine Abfindung haben. Ein Sozialplan wird zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ausgehandelt, wenn tiefgreifende Veränderungen im Betrieb anstehen und arbeitgeberseitige Kündigungen drohen. Eine Abfindung soll dann die wirtschaftlichen Folgen für die betroffenen Arbeitnehmer mildern.
Der Haken: Oftmals legt der Sozialplan fest, dass Arbeitnehmer bei Eigenkündigungen keine Abfindung erhalten.
Dieses Vorgehen ist aber in vielen Fällen rechtswidrig. Wurde die Eigenkündigung vom Arbeitgeber veranlasst, ist meist der betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt.
Beispiel:
Arbeitgeber A plant die Umstrukturierung seines Unternehmens. Er schließt einige Filialen. Es wird ein Sozialplan vereinbart. Den betroffenen Arbeitnehmern bietet er an, sie in anderen Städten weiter zu beschäftigen. Wer das nicht annimmt, wird gegen Zahlung einer Abfindung entlassen. Arbeitnehmer B lehnt die Versetzung ab. Er geht davon aus, dass er aufgrund der Ablehnung ohnehin von A gekündigt wird und kündigt daher selbst. A verweigert daraufhin die Zahlung einer Abfindung.
Zu Recht?
Nein, in diesem Fall hat auch B Anspruch auf die Abfindung. Er kündigte nur auf Veranlassung des B, da er ohnehin seine Kündigung erwartete.
Entscheidend ist jedoch stets der Einzelfall. Der Arbeitnehmer sollte daher vor seiner Kündigung einen Anwalt aufsuchen.
Ein häufig oder lang erkrankter Arbeitnehmer fürchtet, dass der Arbeitgeber ihm ohnehin wegen seiner Krankheit kündigt. Sollte der Arbeitnehmer vorher einfach selbst kündigen?
Das lohnt sich nur selten!
Dies hat folgende Gründe:
Will der Arbeitgeber einen Mitarbeiter wegen einer Krankheit loswerden, sollten Arbeitnehmer ihre Eigenkündigung daher nur unter der Bedingung anbieten, dass sie eine hohe Abfindung erhalten.
Auch dann kommt es meist zu einem Aufhebungsvertrag (s.u.).
Ist eine Abfindung bei Kündigung durch Arbeitnehmer möglich?
Die Höhe der Abfindung ist von Fall zu Fall verschieden. Es gibt jedoch einige Leitlinien, mit deren Hilfe sich die Höhe einer Abfindung grob abschätzen lässt.
Verhandeln Arbeitgeber und Arbeitnehmer individuell über die Abfindung, kommt es sehr auf das Verhandlungsgeschick an. Daneben hängt die Höhe der Zahlung davon ab, wie leicht der Arbeitgeber selbst kündigen könnte.
Beispiele:
Als erste Ausgangsgröße hat sich folgende Formel durchgesetzt:
0,5 Bruttomonatsgehälter x Anzahl der Beschäftigungsjahre im Betrieb
Wie die Beispiele zeigen, kann der Betrag auch weit darüber oder darunter liegen.
Bei einem Sozialplan vereinbaren Betriebsrat und Arbeitgeber meist eine Vielzahl an Kriterien, um eine Abfindung für den betroffenen Arbeitnehmer individuell zu berechnen. Häufige Kriterien sind:
Auch bei dem Anspruch aus § 628 BGB kommt es auf die konkrete Situation an. Strenggenommen handelt es sich bei diesem Anspruch nicht um eine klassische Abfindung, sondern um einen Schadensersatzanspruch. Der Arbeitgeber muss daher den Schaden ersetzen, den der Mitarbeiter durch die Kündigung erleidet.
Der Arbeitnehmer erhält daher den Lohn, der wegen der Kündigung nicht mehr gezahlt wird. Nach der Rechtsprechung kann er nur den Teil ersetzt verlangen, den er bei einer ordentlichen Kündigung aufgrund der Kündigungsfrist (§ 622 BGB) noch erhalten hätte.
Ist eine Eigenkündigung gegen Abfindung im Gespräch, kommt es letztlich meist zu einem Aufhebungsvertrag. Eine Eigenkündigung ist dann nicht mehr nötig. Das Ergebnis ist für den Arbeitnehmer nahezu dasselbe. Das gilt auch für die Höhe der Abfindung.
In einem Aufhebungsvertrag vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass das Arbeitsverhältnis sofort oder ab einem bestimmten Datum aufgehoben wird. Im Gegenzug verpflichtet sich der Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen.
Wer seinen Arbeitsplatz aufgibt und keine neue Stelle in Aussicht hat, ist meist auf Arbeitslosengeld I angewiesen.
Führt der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung oder Aufhebungsvertrag selbst herbei, muss er meist eine Sperrzeit in Kauf nehmen. In den ersten zwölf Wochen erhält er dann kein Arbeitslosengeld.
Diese Gefahr besteht nicht, wenn der Arbeitnehmer nachvollziehbare Gründe für sein Vorgehen hat (z.B. Umzug, Belästigung am Arbeitsplatz,…) oder der Arbeitgeber ohnehin selbst wirksam gekündigt hätte.
Außerdem kann das Arbeitslosengeld gekürzt werden, wenn der Arbeitnehmer eine Abfindung erhält. Damit ist nur zu rechnen, wenn ein Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis noch vor Ablauf der Kündigungsfristen beendet.
